Aktuelles

BDPK sieht Änderungsbedarf beim TSVG

Berlin, 13. Dezember 2018 - Der Deutsche Bundestag befasst sich in der heutigen ersten Lesung mit dem Entwurf des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG). In diesem Zusammenhang weist der Bundesverband Deutscher Privatkliniken auf dringenden Änderungsbedarf an zwei Stellen hin.
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Bundesregierung lehnt Verbesserungen für Rehabilitationskliniken ab

Berlin, 8. November 2018 – Besorgt äußert sich der Bundesverband Deutscher Privatkliniken e.V. (BDPK) zum geplanten Inkrafttreten des Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetzes (PpSG). Das PpSG unterstützt Krankenhäuser und Pflegeheime richtigerweise dabei, mehr Pflegepersonal einzustellen. Die Kosten dafür bekommen sie von den Krankenkassen zusätzlich erstattet. Aufgrund des bestehenden Fachkräftemangels auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Bereich der Pflege, geraten somit Pflegekräfte aus Rehabilitationskliniken verstärkt in das Visier der Krankenhäuser und Pflegeheime.
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BDPK kritisiert Entwurf des Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetzes

Berlin, 9. Juli 2018 – Das geplante Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz ab 1. Januar 2019 sieht vor, die Pflege im Krankenhaus und in der Altenpflege zu stärken. Der BDPK begrüßt die kurzfristigen Maßnahmen zur Stärkung der Pflege ab 2018 wie das Pflegestellenförderprogramm und die Refinanzierung von Tarifsteigerungen. Die im Gesetzentwurf geplante Ausgliederung der Pflegekosten aus den Fallpauschalen ab 2020 lehnt der BDPK ab.
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Positionspapier des BDPK für die 19. Legislaturperiode

Die Mitgliedsunternehmen des BDPK und seine Landesverbände sprechen sich in ihrem Gesundheitspolitischen Positionspapier für die 19. Legislaturperiode für einen ordnungspolitischen Rahmen aus, der Wettbewerb, Flexibilität und Dynamik in der medizinischen Leistungserbringung weiterhin möglich macht und stärkt. Somit lässt sich auch in Zukunft eine verlässliche, leistungsfähige und bezahlbare Gesundheitsversorgung der bundesdeutschen Bevölkerung in Städten, Landkreisen und Kommunen gewährleisten.

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Meinung

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Liebe Leserinnen und Leser,

ein bewegtes gesundheitspolitisches Jahr 2018 geht zu Ende, das stark von den Aktivitäten unseres Bundesgesundheitsministers Jens Spahn dominiert war. Zum Amtsantritt hatte er angekündigt, schnell Nägel mit Köpfen zu machen und das Problem des vielpostulierten Pflegenotstandes zu lösen.

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Veröffentlichungen



  • Das Portal Qualitätskliniken.de ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern, die Qualität von Klinikangeboten nach objektiven Kriterien zu bemessen.
    www.qualitätskliniken.de



  • Das Institut für Qualitätsmanagement im Gesundheitswesen entwickelt Qualitätsmanagementinstrumente für den Gesundheitssektor
    www.iqmg-berlin.de



  • In der Initiative Qualitätsmedizin (IQM) engagieren sich Krankenhäuser für mehr medizinische Qualität bei der Behandlung ihrer Patienten.
    www.initiative-qualitaetsmedizin.de

Kontakt

Bundesgeschäftsstelle
Friedrichstrasse 60
10117 Berlin

Telefon: 030 / 2400899-0
E-Mail: post@bdpk.de

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Stellungnahmen

  • Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung des Pflegepersonals

    Anlässlich der öffentlichen Anhörung am 10. Oktober 2018 zum Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz hat der BDPK dem Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages seine Stellungnahme zugeleitet.

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  • Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet

    Stellungnahme vom 1. Oktober 2018 zum Entwurf eines Gesetzes zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften

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  • Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV)

    Stellungnahme vom 13. September 2018 zum Referentenentwurf einer Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV)

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  • Terminservice- und Versorgungsgesetz - TSVG

    Stellungnahme vom 16. August 2018 zum BMG-Referentenentwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung

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Termine

  • Sitzung der FAG Privatkliniken § 30 GewO

    Mi, 23. Januar 2019 (Berlin)
  • BDPK Bundeskongress 2019

    Mi, 05. Juni 2019 - Do, 06. Juni 2019 (Kiel)
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