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Stellungnahme des BDPK zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz
Die Krankenhäuser und Rehabilitationseinrichtungen sollen deutliche Einsparungen zur Entschuldung der Krankenkassen realisieren. Die Kliniken sind…
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Stellungnahme des BDPK zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung
Vermeidung von Pflege wäre der wirksamste Beitrag zur Entlastung der Pflegeversicherung. Um Pflegebedürftigkeit zu vermeiden oder möglichst lange…
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Stellungnahme des BDPK zum Referentenentwurf eines Jahressteuergesetzes 2026 (JStG 2026)
Der vorliegende Referentenentwurf für ein Jahressteuergesetz 2026 enthält bislang keine Regelungen zur Umsatzsteuer von Privatkliniken nach § 30…
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Positionierung des BDPK zum Entwurf des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes
Der BDPK-Vorstand hat sich zum Kabinettsentwurf des Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung…
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Stellungnahme des BDPK zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
Die Krankenhäuser und Rehabilitations-/Vorsorgeeinrichtungen in privater Trägerschaft sehen die Notwendigkeit zur Senkung der Gesundheitskosten und…
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Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG): Stellungnahme des BDPK zum Gesetzentwurf
Der Bundesverband Deutscher Privatkliniken (BDPK) sieht im Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) erheblichen Nachbesserungsbedarf und hat dazu eine…
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Stellungnahme zur Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege (Drucksachen 21/1511, 21/1935)
Die Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur…
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Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Pflegefachassistenzgesetz – PflFAssG)
Der Bundesverband Deutscher Privatkliniken (BDPK) unterstützt das Ziel, die Pflegefachassistenzausbildung bundesweit zu vereinheitlichen. Dabei ist…
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Stellungnahme zum Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG)
Der BDPK unterstützt das Ziel der Bundesregierung, mit der Krankenhausreform die Qualität der Krankenhausversorgung zu verbessern. Die im…
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Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen
Der Bundesverband Deutscher Privatkliniken (BDPK) unterstützt das Ziel der zügigen und transparenten Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen…
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Stellungnahme zum Referentenentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG)
Am 25.06.2025 hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz mit der Bitte um…
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Stellungnahme zum Referentenentwurf Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Pflegefachassistenzgesetz – PflFAssG)
Der Bundesverband Deutscher Privatkliniken (BDPK) unterstützt das Ziel, die Pflegefachassistenzausbildung bundesweit zu vereinheitlichen. Ein…
