Kolumne von Thomas Bublitz

Es gibt Gerechtigkeitslücken

Die Pflegekräfte der Krankenhäuser haben eine Prämie verdient, daran besteht für mich kein Zweifel. Die von der Politik in der Hochzeit der Corona-Pandemie geweckten Erwartungen müssen erfüllt werden und die zugesagte Anerkennung der Leistungen zur Bewältigung der Krise darf nicht an Zuständigkeitsfragen oder dem Vorwand bürokratischer Hürden scheitern. Politik und Kostenträger haben ansonsten nicht nur ein Glaubwürdigkeitsproblem, sie würden zudem die Attraktivität des Pflegeberufs nachhaltig beschädigen – was mindestens genauso schlimm ist wie fehlendes Vertrauen in die Politik.

Gleichzeitig offenbart das Bonus Thema aus meiner Sicht einige Gerechtigkeitslücken, die bei den Verhandlungen über Budgets und Zahlungsweisen aus dem Blickfeld zu geraten drohen. Dazu gehört natürlich die Frage, warum der Altenpflege ein Bonus relativ schnell zugestanden wurde, während die Krankenhaus Pflege zunächst außen vor blieb. Das BMG argumentierte mit dem vergleichsweise niedrigeren Lohnniveau in der Altenpflege. Das bedeutet nichts anderes als: Es geht nicht um die Wertschätzung einer besonderen Leistung, sondern um das schlechte Gewissen wegen der geringen Bezahlung. Besser und gerechter wäre die Gleichbehandlung von Kranken- und Altenpflegekräften gewesen – zumal eine bundeseinheitliche Corona Prämie für alle Pflegekräfte durchaus finanzierbar war. Denn laut Bundesagentur für Arbeit gibt es 1,7 Millionen Beschäftigte in der Alten- und Krankenpflege, eine Einmalzahlung von 1.500 Euro für alle hätte den Bund also 2,55 Milliarden Euro gekostet. Im Vergleich zum Rettungspaket für die Lufthansa (neun Milliarden) oder zum Konjunkturpaket (130 Milliarden unter anderem zur Senkung der Mehrwertsteuer und Kaufprämien für E-Autos) erscheint mir dies durchaus als gerecht und gerechtfertigt.

Eine weitere Gerechtigkeitslücke sehe ich in der Begrenzung der Anerkennung auf die Pflegekräfte. Was ist denn mit den Ärzten, Therapeuten, Verwaltungsmitarbeitern – hatten und haben die nicht auch großen Anteil an der Krisenbewältigung? Was bedeutet dann ein Pflege-Bonus für den Betriebsfrieden in den Kliniken? Und was ist mit den Vorsorge- und Reha Kliniken? Sie standen als Backup für die Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen bereit und haben so ebenfalls zur Bewältigung der Krise beigetragen. Am Ende bleibt die Erkenntnis, dass Gerechtigkeit nur schwer erreichbar ist und mit Einmalzahlungen keine befriedigenden Arbeitsverhältnisse.