Bemühungen für ein verbessertes Vergütungssystem in der DRV

Der BDPK ist regelmäßig mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) im Austausch zu Versorgungs- und Vergütungsverträgen mit der Deutschen Rentenversicherung (DRV).

Das BMAS wird vom Bundesrechnungshof und vom Rechnungsprüfungsausschuss zu Transparenz im Rahmen der medizinischen Rehabilitation der DRV bei Zulassung, Vergütung und Belegung vor dem Hintergrund des Vergaberechts aufgefordert. Das BMAS avisiert deshalb Gesetzesänderungen in einem Omnibusgesetz zum SGB IV im Sommer 2019.

Das BMAS hatte die DRV dazu aufgefordert, ein transparentes und diskriminierungsfreies Vergütungssystem zu entwickeln. Den Vorschlag der DRV Bund lehnt der BDPK ab. Weder der Leistungsbezug noch die tatsächlichen Kosten finden darin Berücksichtigung.

Der BDPK spricht sich deutlich für die Etablierung eines transparenten, leistungsgerechten und kostenträgerübergreifenden Vergütungssystems in der Rehabilitation aus. Wesentliche Rahmenbedingungen sind: Kalkulierter Basispreis (keine Durchschnittsmarktpreise), Einführung eines jährlichen Dynamisierungsfaktors (für steigende Personal- und Sachkosten), Berücksichtigung des Krankheitsschweregrads der Rehabilitanden, Berücksichtigung von Investitionskosten und einer Rendite. Zudem darf die Ergebnisqualität nicht außen vor bleiben. Dies wurde vom BDPK gemeinsam mit den Verbänden der AG MedReha am 5. Februar 2019 dem Arbeitskreis Reha-Wissenschaft, Qualitätssicherung und Grundsätze (AKRQG) der DRV vorgestellt und diskutiert. Der Diskussionsprozess ist noch nicht abgeschlossen. Das BMAS wird im Sommer die Weichen für ein transparentes Vergütungssystem in der DRV per Gesetz stellen.