Kliniken nach § 30 GewO

Kliniken nach § 30 Gewerbeordnung (GewO) sind Einrichtungen, die neben der Zulassung nach § 30 GewO keine weitere Anerkennung oder Zulassung durch Sozialversicherungsträger haben. Sie sind nicht in den Krankenhausplan eines Bundeslandes aufgenommen.

Besonderheiten

Für die Privatkliniken nach § 30 Gewerbeordnung (GewO) gelten nicht nur in der Zulassung und im Betrieb spezielle gesetzliche Regelungen, Unterschiede gibt es auch in der steuerrechtlichtlichen Behandlung. Um den Besonderheiten dieser Einrichtungen gerecht zu werden, haben sich Vertreter dieser Kliniken in einer eigenen BDPK-Facharbeitsgruppe organisiert.

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Häufige Fragen

Antworten auf FAQ zum Thema Umsatzsteuer und Privatkliniken ohne Versorgungsvertrag im Regierungsentwurf des Jahressteuergesetzes 2019 (Entwurf eines Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften)

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Liste der Privatkliniken

Folgende Privatkliniken, die neben der Zulassung nach § 30 GewO keine weitere Anerkennung oder Zulassung durch Sozialversicherungsträger haben, sind Mitglied in einem BDPK-Landesverband.

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