Regelungen und Gesetze

Wir haben Ihnen Übersichten zu den wichtigsten Regelungen der jüngst verabschiedeten Gesetze und Verordnungen im Zuge der Corona-Pandemie aufbereitet.

Hier finden Sie:

• eine Übersicht der Corona-Verordnungen der Bundesregierung (Stand 15.06.2020)
• eine Übersicht der finanziellen Regelungen für Kliniken entsprechend der COVID-19-Gesetzgebung (Stand 26.05.2020)
• eine Übersicht der Ausnahmeregelungen des G-BA (Stand 08.04.2020)

Mit dem COVID-19-Krankenhausent­lastungsgesetz vom 27.03.2020 wurden Sonderregelungen zur Entlastung der Krankenhäuser und Vorsorge- und Reha-Kliniken in Folge der Corona-Pandemie gesetzlich verankert. Auf Bundesebene schloss die Selbstverwaltung mehrere Vereinbarungen. Sie finden die Vereinbarungen als Zip-Ordner zum Download.

• Vereinbarung nach § 21 Abs. 7 KHG zum Verfahren des Nachweises für die Ausgleichszahlungen nach § 21 Abs. 1 KHG (Ausgleichszahlungsvereinbarung).
• Vereinbarung nach § 22 Absatz 2 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) über die Pauschalbeträge für die Vergütung der Einrichtungen nach § 22 Absatz 1 KHG (Reha-KHG-COVID-19-Vereinbarung).
• Vereinbarung nach § 111d Abs. 5 SGB V zum Verfahren des Nachweises der Ausgleichszahlungen nach § 111d Abs. 2 SGB V sowie zur Ermittlung des durchschnittlichen Vergütungssatzes nach § 111d Abs. 3 SGB V (Ausgleichszahlungsvereinbarung Vorsorge und Reha).