Stellungnahme

Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG): Stellungnahme des BDPK zum Gesetzentwurf

Der Bundesverband Deutscher Privatkliniken (BDPK) sieht im Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) erheblichen Nachbesserungsbedarf und hat dazu eine umfassende Stellungnahme vorgelegt.

Mut zur Erneuerung

Die Welt verändert sich in geopolitischer, ökonomischer und vor allem auch in technologischer Sicht. Das hat sie immer getan und immer waren die Menschen deswegen verunsichert. Deshalb sind viele Menschen der Auffassung, dass früher alles besser war. War es das wirklich?

Rehabilitation: Zentrale Säule für soziale Sicherung und Fachkräftesicherung

Die Bundesregierung betont in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage von Dr. Armin Grau die hohe Bedeutung von Rehabilitation. Sie schützt den Lebensstandard, verhindert Erwerbsausfälle und trägt entscheidend zur Fachkräftesicherung bei – eine Investition, die sich auch volkswirtschaftlich lohnt.

BEEP: Anrufung des Vermittlungsausschusses

Der Bundesrat hat am 21.November 2025 die Anrufung des Vermittlungsausschusses zum Gesetzentwurf zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege (BEEP) beschlossen.

Länder liefern tragfähige Ansätze – Verbesserungen am KHAG dringend notwendig

Berlin, 21.11.2025 – Der Bundesverband Deutscher Privatkliniken e.V. fordert Nachbesserungen am Krankenhausreformanpassungsgesetz und warnt vor einer weiteren Schwächung der Kliniken.

Kein Weiter so bei der Krankenhaus-Reform!

Der bisherige Entwurf für ein Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) erfüllt aus Verbandssicht nicht die Anforderungen an eine zukunftsfähige Versorgung – vor allem nicht in ländlichen Regionen. Struktur- und Prozessvorgaben sind kein Garant für Qualität, wenn die Ergebnisqualität nicht verbindlich gemessen wird.

 

Krankenhäuser nicht weiter schwächen

Berlin, 30. Oktober 2025 - Der Bundesverband Deutscher Privatkliniken e. V. kritisiert die von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD vorgeschlagenen Einsparungen zu Lasten der Krankenhäuser für die Krankenkassenfinanzen.

Stellungnahme zur Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege (Drucksachen 21/1511, 21/1935)

Die Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege (im Folgenden: Formulierungshilfe) enthält folgende geplante Regelung:

Jahrestagung Kinder- und Jugendreha 2025

Das Bündnis Kinder- und Jugendreha e.V. hatte zur Jahrestagung 2025 am 21. und 22. Oktober nach Berlin eingeladen. Das Motto: „Kinder. Krisen. Kompetenzen. – Reha stärken, Zukunft sichern.“. Denn Kinder und Jugendliche stehen heute unter einem zunehmenden Druck. Psychische Belastungen, soziale Spannungen, schulischer Leistungsdruck und digitale Reizüberflutung sind für viele Heranwachsende der Alltag. Der medizinischen Rehabilitation ist vor…

Verhandlungen nach dem neuen Vergütungssystem der DRV

Für viele Rehabilitationseinrichtungen haben die Vergütungsverhandlungen über die ab dem 1. Januar 2026 geltenden Preise nach dem neuen Vergütungssystem noch nicht begonnen. Eine Übergangszeit, um die Strukturen an die neue Vergütung anzupassen, ist bisher nicht vorgesehen. Die Kliniken sind verunsichert und wünschen sich eine Übergangsregelung.