Stellungnahmen

Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung des Pflegepersonals

Anlässlich der öffentlichen Anhörung am 10.10.2018 zum Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz hat der BDPK dem Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages seine Stellungnahme zugeleitet.
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Privatkliniken von der Umsatzsteuer befreien

Stellungnahme vom 1. Oktober 2018 zum Entwurf eines Gesetzes der Bundesregierung zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften
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Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV)

Stellungnahme vom 13. September 2018 zum Referentenentwurf einer Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV)
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Terminservice- und Versorgungsgesetz - TSVG

Stellungnahme vom 16. August 2018 zum BMG-Referentenentwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung
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Stellungnahme vom 6. Juli 2018 zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für ein Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz

Stellungnahme vom 6. Juli 2018 anlässlich des Referentenentwurfs des Bundesministeriums für Gesundheit für ein Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz
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Stellungnahme zum Kabinettsbeschluss der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe

Stellungnahme vom 20. Juni 2018 anlässlich der öffentlichen Anhörung zur Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe am 25. Juni 2018 im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages.
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Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe

Stellungnahme vom 19. April 2018 zum Entwurf einer Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Pflegeberufe
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Pflegepersonalmangel

Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages am 18.04.2018 zum Thema "Pflegepersonalmangel" zu Anträgen der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN.
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Personalpflegeuntergrenzen

Stellungnahme vom 12. Mai 2017 zum Änderungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zu Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Krankenhausbereichen Ausschussdrucksache 18(14)249.2
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Stellungnahme zum Referentenentwurf „Zweite Verordnung zur Änderung der Krankenhausstatistik-Verordnung“

Der BDPK formuliert in seiner Stellungnahme vom 24. April 2017 Änderungsbedarf zum vorliegenden Referentenentwurf. Bereits aktuell besteht in Kliniken ein hoher Aufwand, die abgefragten Daten bereitzustellen. Bei Erweiterung der Erhebungsmerkmale muss daher darauf geachtet werden, dass das Informationsbedürfnis im angemessenen Verhältnis zum Aufwand steht.
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