Stellungnahmen

Personalpflegeuntergrenzen

Stellungnahme vom 12. Mai 2017 zum Änderungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zu Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Krankenhausbereichen Ausschussdrucksache 18(14)249.2
weiterlesen

Stellungnahme zum Referentenentwurf „Zweite Verordnung zur Änderung der Krankenhausstatistik-Verordnung“

Der BDPK formuliert in seiner Stellungnahme vom 24. April 2017 Änderungsbedarf zum vorliegenden Referentenentwurf. Bereits aktuell besteht in Kliniken ein hoher Aufwand, die abgefragten Daten bereitzustellen. Bei Erweiterung der Erhebungsmerkmale muss daher darauf geachtet werden, dass das Informationsbedürfnis im angemessenen Verhältnis zum Aufwand steht.
weiterlesen

Bundesteilhabegesetz

Stellungnahme des Bundesverbandes Deutscher Privatkliniken e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG)
weiterlesen

Stellungnahme PsychVVG

Stellungnahme des BDPK vom 22. September 2016 zum Kabinettsentwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG).
weiterlesen

Stellungnahme Flexirentengesetz

Der BDPK begrüßt die mit dem Gesetzentwurf beabsichtigte Stärkung der Leistungen zur Teilhabe der gesetzlichen Rentenversicherung. Besonders die Klarstellung, dass es sich bei den Rehabilitationsleistungen um Pflichtleistungen handelt. Auch zu weiteren Aspekten im Gesetzentwurf nimmt der BDPK Stellung.
weiterlesen

Weiterentwicklung Psych-Entgeltsystem

Mit dem vorliegenden Referentenentwurf wird es nicht gelingen die Verhandlungsautonomie der psychiatrischen und psychosomatischen Krankenhäuser beizubehalten und deren wirtschaftliche Basis in hausindividuellen Budgetvereinbarungen zu gewährleisten. Stattdessen wird die Existenz der Kliniken durch eine Mixtur aus Vorgaben gefährdet, die medizinisch und ökonomisch leistungsgerechte Budgets verhindern werden.
weiterlesen

Drittes Pflegestärkungsgesetz - PSG III

Zur Anhörung zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Gesetze im Bundesministerium für Gesundheit am 30. Mai 2016 hat der BDPK eine Stellungnahme abgegeben.
weiterlesen

Bundesteilhabegesetz

Stellungnahme des BDPK vom 18. Mai 2016 zur Anhörung zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG) im Bundesministerium für Arbeit und Soziales am 24. Mai 2016.
weiterlesen

Stellungnahme des BDPK zum Antrag der Fraktion "DIE LINKE"

Stellungnahme vom 7. April 2016 zum Antrag der Fraktion DIE LINKE "Krankenhäuser gemeinwohlorientiert und bedarfsgerecht finanzieren" (18/6326)
weiterlesen

Gesetzentwurf zur Reform der Pflegeberufe

Stellungnahme vom 10. Dezember 2015 zum Entwurf des Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe.
weiterlesen


Unsere Partner