Stellungnahmen

Stellungnahme vom 6. Juli 2018 zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für ein Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz

Stellungnahme vom 6. Juli 2018 anlässlich des Referentenentwurfs des Bundesministeriums für Gesundheit für ein Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz
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Stellungnahme zum Kabinettsbeschluss der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe

Stellungnahme vom 20. Juni 2018 anlässlich der öffentlichen Anhörung zur Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe am 25. Juni 2018 im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages.
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Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe

Stellungnahme vom 19. April 2018 zum Entwurf einer Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Pflegeberufe
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Pflegepersonalmangel

Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages am 18.04.2018 zum Thema "Pflegepersonalmangel" zu Anträgen der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN.
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Personalpflegeuntergrenzen

Stellungnahme vom 12. Mai 2017 zum Änderungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zu Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Krankenhausbereichen Ausschussdrucksache 18(14)249.2
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Stellungnahme zum Referentenentwurf „Zweite Verordnung zur Änderung der Krankenhausstatistik-Verordnung“

Der BDPK formuliert in seiner Stellungnahme vom 24. April 2017 Änderungsbedarf zum vorliegenden Referentenentwurf. Bereits aktuell besteht in Kliniken ein hoher Aufwand, die abgefragten Daten bereitzustellen. Bei Erweiterung der Erhebungsmerkmale muss daher darauf geachtet werden, dass das Informationsbedürfnis im angemessenen Verhältnis zum Aufwand steht.
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Bundesteilhabegesetz

Stellungnahme des Bundesverbandes Deutscher Privatkliniken e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG)
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Stellungnahme PsychVVG

Stellungnahme des BDPK vom 22. September 2016 zum Kabinettsentwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG).
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Stellungnahme Flexirentengesetz

Der BDPK begrüßt die mit dem Gesetzentwurf beabsichtigte Stärkung der Leistungen zur Teilhabe der gesetzlichen Rentenversicherung. Besonders die Klarstellung, dass es sich bei den Rehabilitationsleistungen um Pflichtleistungen handelt. Auch zu weiteren Aspekten im Gesetzentwurf nimmt der BDPK Stellung.
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Weiterentwicklung Psych-Entgeltsystem

Mit dem vorliegenden Referentenentwurf wird es nicht gelingen die Verhandlungsautonomie der psychiatrischen und psychosomatischen Krankenhäuser beizubehalten und deren wirtschaftliche Basis in hausindividuellen Budgetvereinbarungen zu gewährleisten. Stattdessen wird die Existenz der Kliniken durch eine Mixtur aus Vorgaben gefährdet, die medizinisch und ökonomisch leistungsgerechte Budgets verhindern werden.
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