Stellungnahmen

Gesetz zur Reform der Psychotherapeutenausbildung

Stellungnahme vom 1. Februar 2019 zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform der Psychotherapeutenausbildung.
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Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)

Stellungnahme vom 10. Januar 2019 zum Kabinettsentwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz - TSVG)
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Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung des Pflegepersonals

Anlässlich der öffentlichen Anhörung am 10.10.2018 zum Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz hat der BDPK dem Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages seine Stellungnahme zugeleitet.
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Privatkliniken von der Umsatzsteuer befreien

Stellungnahme vom 1. Oktober 2018 zum Entwurf eines Gesetzes der Bundesregierung zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften
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Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV)

Stellungnahme vom 13. September 2018 zum Referentenentwurf einer Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV)
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Terminservice- und Versorgungsgesetz - TSVG

Stellungnahme vom 16. August 2018 zum BMG-Referentenentwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung
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Stellungnahme vom 6. Juli 2018 zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für ein Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz

Stellungnahme vom 6. Juli 2018 anlässlich des Referentenentwurfs des Bundesministeriums für Gesundheit für ein Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz
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Stellungnahme zum Kabinettsbeschluss der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe

Stellungnahme vom 20. Juni 2018 anlässlich der öffentlichen Anhörung zur Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe am 25. Juni 2018 im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages.
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Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe

Stellungnahme vom 19. April 2018 zum Entwurf einer Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Pflegeberufe
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Pflegepersonalmangel

Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages am 18.04.2018 zum Thema "Pflegepersonalmangel" zu Anträgen der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN.
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