Finanzieller Ausgleich zwischen Pflege- und Krankenversicherung

Ausgaben soz Pflegevers

Mit medizinischer Rehabilitation kann Pflegebedürftigkeit zeitlich deutlich verschoben oder vermieden werden. Dennoch wird der gesetzliche Auftrag "Reha vor Pflege" von der Mehrheit der Krankenkassen, die in der Regel Kostenträger für medizinische Rehabilitation im Alter sind, nur unzureichend umgesetzt und in der Realität findet Reha vor Pflege nicht statt.

So ist seit der Einführung der Pflegeversicherung mit dem SGB XI im Jahr 1995 bis heute der Anteil der Ausgaben für Rehabilitation an den Gesamtausgaben der GKV von 1,8 Prozent (1995) auf 1,0 Prozent (in 2013) gesunken. Den Krankenkassen fehlen Anreize für die Krankenkassen, um Rehabilitationsleistungen zur Vermeidung von Pflege zu erbringen beziehungsweise zu genehmigen. Die Ursache liegt in der Trennung von gesetzlicher Kranken- und Pflegeversicherung: Die Krankenkassen bezahlen zwar für Leistungen zur Vermeidung/Verschiebung von Pflegebedürftigkeit, profitieren dann aber nicht vom Erfolg der Leistung, der vermiedenen Pflegebedürftigkeit. Zudem handeln die Krankenkassen, die im Beitragswettbewerb stehen, im eigenen Interesse unwirtschaftlich, wenn sie mehr in Leistungen zur Vermeidung von Pflegebedürftigkeit investieren. Günstiger ist es für sie, pflegebedürftige bzw. von Pflegebedürftigkeit bedrohte Versicherte an die Pflegeversicherung „abzugeben“.

Die privaten Klinikunternehmen fordern deshalb die Schaffung eines finanziellen Ausgleichs zwischen Pflege- und Krankenversicherung, der den Krankenkassen ihre Aufwendungen für Rehabilitationsleistungen zur Vermeidung bzw. Aufschiebung von Pflegebedürftigkeit zurückerstattet. 

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