Finanzielle Schieflage nimmt zu - Notrufe aus der Reha

Einnahmeausfälle bei steigenden Ausgaben, nicht kompensierbare Personalkostensteigerungen, ein kräftezehrender Wettkampf um das Personal und die Rückforderung staatlicher Unterstützungsleistungen: Zunehmender Druck von allen Seiten gefährdet die Existenz vieler Reha- und Vorsorgeeinrichtungen.

Seit Wochen informiert der BDPK mit zunehmender Häufigkeit und Intensität die Verantwortlichen der Parlamente und der Kostenträger über die immer bedrohlicher werdende Notlage der Reha- und Vorsorgeeinrichtungen. In gezielten Anschreiben, persönlichen Gesprächen und zahlreichen Fachveröffentlichungen werden die brisanten Folgen der aktuellen Entwicklung aufgezeigt: Obwohl es das erklärte politische Ziel dieser und der vorherigen Bundesregierungen war und ist, die Rahmenbedingungen für Reha und Vorsorge zu stabilisieren und zu verbessern, befinden sich immer mehr Einrichtungen in einer extremen finanziellen Schieflage.

Nach wie vor ist ihre derzeitige Situation von einer hohen Zahl an Ausfällen bei der Belegung gezeichnet. Die oftmals kurzfristigen Absagen der Patienten aufgrund von positiven Tests oder Quarantäneanordnungen können die Einrichtungen nicht steuern. Für die Ausfälle durch Minderbelegung gibt es ebenso wie für die höheren Kosten durch Hygieneauflagen oder steigende Energiekosten keinen angemessenen Ausgleich. Da aber auch schon vor Corona die Vergütungssätze vieler Reha- und Vorsorgeeinrichtungen deutlich unter den eigentlich notwendigen Tagessätzen lagen, geraten immer mehr in Insolvenzgefahr.

Verschlimmert wird die Entwicklung durch gut gemeinte gesetzliche Maßnahmen wie die Erhöhung des Mindestlohns. Diese wird sich in allen Lohngruppen fortsetzen, womit die Personalkosten auch insgesamt deutlich steigen – eine entsprechende Aufstockung lehnen die Kostenträger, die Krankenkassen und die Rentenversicherungsträger, derzeit aber ab. In seinen „Notrufen“ an Politik und Kostenträger weist der BDPK auch immer wieder darauf hin, dass die wirtschaftliche Sicherung von Reha und Vorsorge nicht nur dem Erhalt von Tausenden von Arbeitsplätzen in den Einrichtungen dient. Wenn die Leistungsfähigkeit von Reha und Vorsorge geschwächt wird, gefährdet dies die Gesundheit von Millionen Menschen und damit letztlich auch die Funktionsfähigkeit unserer Gesellschaft.