Schwierige Zeiten für Reha- und Vorsorgeeinrichtungen

Aufgrund des massiven, Corona bedingten Ausgabenrückgangs der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) für Reha- und Vorsorgemaßnahmen im Jahr 2020, warnt der BDPK vor den damit einhergehenden Folgen für die Gesundheit von chronisch Kranken und Reha-Bedürftigen. Auch für die Reha- und Vorsorgeeinrichtungen führen diese Entwicklungen zu enormen wirtschaftlichen Schieflagen.

Nach den Anfang März 2021 vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) veröffentlichten vorläufigen Finanzergebnissen für 2020 gab die GKV für Reha und Vorsorge 580 Mio. Euro weniger aus als 2019. Mit diesem Minus von 15,2 Prozent bekommen im Vergleich zum Vorjahr rund 120.000 Patientinnen und Patienten weniger eine Reha- und Vorsorgemaßnahme. Aus Sicht des BDPK ist es kurzsichtig und deplatziert, bei der Reha zu sparen. Den betroffenen Menschen werden Lebensperspektiven entzogen und die Sozialsysteme unnötig belastet. Sie werden zum Pflegefall oder erwerbsunfähig.

Weil die Zahlungen aus dem Rettungsschirm bei weitem nicht die Kosten der Reha-Kliniken decken, steckt unterdessen die Mehrzahl von ihnen in enormen wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Und die Belegungsrückgänge nehmen weiter dramatisch zu. Die Verlängerung der Corona-Ausgleichszahlungen nach § 111d SGB bis zum 31. Mai 2021 und die Verlängerung des Corona-Zuschlags bis zum 31.12.2021 sind von der Politik auf den Weg gebrachte Corona-Hilfen – tatsächliche Unterstützung sind sie nur teilweise. So ist der von den Krankenkassen zu zahlende Corona-Zuschlag in den Einrichtungen immer noch nicht angekommen – obwohl dieser bereits im November 2020 gesetzlich beschlossen wurde. Die Krankenkassen verweigern die dazu erforderlichen Verhandlungen mit den Kliniken oder deren Verbänden wegen angeblich zu unkonkreter gesetzlicher Grundlagen. Der BDPK fordert, dass die Krankenkassen jetzt endlich den Corona-Zuschlag verhandeln und auch zur Auszahlung bringen. Dies gilt umso mehr, wenn man ihre Einsparungen von einer halben Milliarde Euro für nicht erbrachte Leistungen sieht. Zudem werden durch die Corona-Ausgleichszahlungen nur 50% des Leerstands ausgeglichen. Das ist für eine wirtschaftliche Betriebsführung nicht annähernd ausreichend.

Der Gesetzgeber ist hier gefordert, schnellstmöglich die rechtlichen Rahmenbedingungen zu verändern und anzupassen. Nur so können Reha-Einrichtungen der wirtschaftlichen Schieflage entkommen. Lesen Sie dazu auch die BDPK-Pressemitteilung vom 12. März 2021.