Rahmenvereinbarung für Qualitätsverträge in der stationären Versorgung

Der GKV-Spitzenverband und die DKG haben die Vereinbarung über die verbindlichen Rahmenvorgaben für den Inhalt der Qualitätsverträge gemäß § 110a SGB V unterzeichnet.

Die Vereinbarung bildet die Grundlage, um die Evaluation der Qualitätsverträge zu ermöglichen. Darin ist u.a. vorgesehen, dass Qualitätsverträge bereits mit Inkrafttreten der Rahmenvereinbarung geschlossen werden können.
Wirksam werden sie jedoch frühestens mit Beginn des offiziellen Erprobungszeitraums ab 01.07.2019, da das IQTIG die entsprechende Vorlaufzeit zur Bereitstellung der technischen Voraussetzungen für die Datenerhebung und -übermittlung benötigt.

Zu den Rahmenvorgaben gehört insbesondere die Erhebung von Evaluationskennziffern, anhand derer die Erreichung der Qualitätsziele in den Leistungsbereichen gemessen wird. Für den Leistungsbereich „Versorgung von Menschen mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen im Krankenhaus“ wird das IQTIG die Evaluationskennziffern im Rahmen eines Workshops im September 2018 mit potenziellen Vertragspartnern, Patientenvertretern und Experten entwickeln.