Masernschutzgesetz tritt in Kraft

Am 1. März 2020 trat das Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) in Kraft. Das Gesetz sieht u.a. vor, dass für nach 1970 geborene Personen, die in medizinischen Einrichtungen tätig sind, einen ausreichenden Impfschutz oder eine Immunität gegen Masern nachweisen müssen. Alle Personen, die am 1. März 2020 bereits in den betroffenen Einrichtungen betreut werden oder tätig sind, müssen bis zum 31. Juli 2021 einen Nachweis vorlegen.

Die konkrete Umsetzung des Masernschutzgesetzes hat zu zahlreichen Fragen an das Bundesministerium für Gesundheit geführt. Zur Unterstützung der vom Masernschutzgesetz betroffenen Einrichtungen hat das Bundesministerium für Gesundheit zusammen mit der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, dem Paul-Ehrlich-Institut und dem Robert Koch-Institut eine Internetseite rund um das Masernschutzgesetz erstellt. Unter www.masernschutz.de sind Informationen für Eltern, Beschäftigte in den betroffenen Einrichtungen sowie Leitungen und Ärzteschaft verfügbar. Dort finden Sie neben dem Gesetzestext auch zahlreiche Merkblätter und praktische Informationen zur Umsetzung des Masernschutzgesetzes für Eltern, Beschäftigte und Leitungen wie beispielsweise Hinweise zur Impfausweiskontrolle. Diese können ausgedruckt und an Betroffene verteilt werden. Die auf der Internetseite befindlichen Informationen werden kontinuierlich aktualisiert und ergänzt. Zudem besteht über ein Kontaktformular die Möglichkeit Fragen oder Anregungen zum Inhalt zu übermitteln.

Geregelt ist, dass alle Personen, die in Krankenhäusern und Vorsorge- und Reha-Einrichtungen tätig sind (auch wenn diese keinen direkten Kontakt zu Patientinnen und Patienten haben), der Nachweispflicht unterliegen. Patientinnen und Patienten selbst sind nicht vom Gesetz erfasst. Eine Nachweispflicht für Kinder und Jugendliche, die die Klinikschulen oder die Kinderbetreuungseinrichtungen in Gesundheitseinrichtungen besuchen, gilt nicht. Laut BMG trägt die Leitung der Einrichtung auch für die Beschäftigen von Drittfirmen in Gesundheitseinrichtungen die Verantwortung. Die entsprechenden Nachweise müssen von der Leitung kontrolliert werden, dies kann aber auch delegiert werden.