"Entscheidend für die medizinische Versorgung sind die in den Kliniken organisierten zehntausend neuen Intensivbetten mit modernerer Beatmungstechnik.
Rückmeldungen, die wir aus den Ländern erhalten haben, zeigen, dass es zum Meldezeitpunkt Differenzen zwischen DIVI-Meldung und bei den Ländern gemeldeten Intensivbetten gab. Dies betraf aber nur die Meldesystematik, nicht den Tatbestand des eingerichteten Intensivbettes.
Verzerrungen in den statistischen Erhebungen des Ausgangsbestands insbesondere auch hinsichtlich des technischen Ausstattungszustandes sind nicht auszuschließen.
Die Differenz zwischen geförderten Plätzen und der Darstellung im DIVI-Intensivregister lässt sich beispielsweise dadurch erklären, dass nicht alle neu geschaffenen Kapazitäten durchgängig personell betrieben werden. Hinzu kommen Betten, die nunmehr mit Beatmungsgeräte ausgestattet wurde und für die gesetzlich die Pauschale vorgesehen ist. Dies sind ersetzende aber nicht additiv zu sehen. Auch sind teilweise die Beatmungsgeräte bestellt und bezahlt, aber noch nicht geliefert, so dass eine Meldung im DIVI Register noch nicht erfolgen kann.
Um die Auszahlungen zu klären und zu verifizieren, hat das BMG die Länder angeschrieben und bis zum 10. Juli eine Klärung erbeten. Bevor aber diese Ergebnisse nicht vorliegen sind Spekulationen überflüssig. Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es keinen Anlass zu Misstrauensvermutungen."