BMG zur Pflegesituation in der Reha

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat auf die Kleine Anfrage der FDP vom 10. Oktober 2018 zur Pflegesituation der Rehabilitation geantwortet.

So erklärt das Bundesgesundheitsministerium (BMG) u. a. auf die Frage der Nicht-Berücksichtigung der Rehakliniken im Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG), dass für den Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung aktuell geprüft werde, ob Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der Rehabilitations-Einrichtungen erforderlich seien.

Darüber hinaus wird das BMG die Entwicklung der Vergütungsvereinbarungen weiter beobachten und gegebenenfalls erforderliche Maßnahmen und Schritte einleiten.

Insgesamt sieht die Bundesregierung in Bezug auf den Nutzen und die Nachhaltigkeit rehabilitativer Maßnahmen bei älteren und/oder pflegebedürftigen Personen weiteren Forschungsbedarf. Sie beabsichtigt, diesen Forschungsbedarf zu präzisieren und ihm entsprechend nachzugehen.

Auch Prof. Dr. Karl Lauterbach, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, hat anlässlich der Verabschiedung des PpSG erklärt, dass die SPD die Entwicklung sehr genau beobachten werde: „Wir werden zum Beispiel prüfen, wie es sich auf die Rehakliniken auswirken wird. Wenn die Reha-Pflege im Vergleich zur Krankenpflege weniger attraktiv wird, werden wir prüfen, ob wir das Selbstkostendeckungsprinzip auch in der Rehabilitation einführen.“

Angesichts des Fachkräftemangels im Bereich der Pflege besteht allerdings die große Gefahr, dass ein derartiges Abwarten Folgen für die Reha-Kliniken haben wird, die nicht rückgängig zu machen sind. BDPK, Reha-Kliniken und weitere Spitzen- und Fachverbände haben auf den dringenden Handlungsbedarf mit einer Presseaktion aufmerksam gemacht.