Bayern trifft sich zum Reha-Gipfel

Aus- und Nachwirkungen der Corona-Pandemie, Inflation, Personalmangel – die Reha steht massiv unter Druck. In Bayern kamen nun Politik und Verbände zusammen, um Entlastung zu schaffen.

Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hatte am 16. September gemeinsam mit der Vereinigung der Bayerische Wirtschaft e.V. Reha- und Vorsorgeverbände sowie Kliniken zum Reha-Gipfel geladen. Ziel des Gipfels war es, kurzfristig wirksame Entlastungsmaßnahmen zu erarbeiten, um die Reha zu stärken und das Risiko für die Entstehung von Versorgungsengpässen zu minimieren. 

Bayern ist Reha-Land Nummer eins. Von den mehr als 1.100 Reha- und Vorsorgeeinrichtungen in Deutschland befindet sich fast ein Viertel in Bayern. Damit ist die Reha- und Vorsorgeinfrastruktur nicht nur wichtig für das Gesundheitssystem, sondern auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Auf dem Gipfel wurden drei Herausforderungen für die Branche festgestellt, aus denen sich ein Handlungsbedarf ergibt: Aus- und Nachwirkungen der Corona-Pandemie, Inflation sowie Personalmangel. 

Für die Nachwirkungen der Corona-Pandemie sollen Anschlussregelungen für ausgelaufene Coronahilfen gefunden werden. Die bayerische Landesregierung will sich beim Bund dafür einsetzen, folgende Hilfen wieder einzuführen: pandemiebedingte Minderbelegungszuschüsse, ein Zuschlag für coronabedinge Mehraufwendungen sowie die Zuschüsse nach dem SodEG. Weiterhin soll ein spezifisches Nothilfeprogramm für Investitionen durch ein KfW-Programm etabliert werden – dazu liegt bereits ein Beschluss des Bayerischen Landtages vor. Außerdem wird geprüft, wie Reha-Einrichtungen über die LfA Förderbank Bayern bzw. über die KfW bereits bestehende Förderprogramme besser nutzen können. 

Zweiter Punkt beim Reha-Gipfel war das Thema Inflationsausgleich. Durch den hohen und kaum zu reduzierenden Energiebedarf sind Reha- und Vorsorgeeinrichtungen überproportional von den aktuellen Preissteigerungen betroffen. Diese Kosten können jedoch aufgrund starrer Vergütungsmechanismen nicht kurzfristig weitergegeben werden. Anders, als in anderen Branchen, werden die Vergütungssätze nicht an die Preisentwicklung angepasst. Die Teilnehmer:innen des Gipfels fordern den Bundesgesundheitsminister auf, zeitnah aktiv zu werden und rechtliche Rahmenbedingungen für einen Inflationszuschlag zu schaffen. Weiter wird sich dafür eingesetzt, dass auch der Gesundheits- und Pflegebereich Zugang zu dem Energiekostendämpfungsprogramm der BAFA (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle) erhält. 

Der Fachkräftemangel im Gesundheitswesen ist allgemein bekannt. Reha- und Vorsorgeeinrichtungen haben jedoch einen entscheidenden Wettbewerbsnachteil: Anders als bspw. in Krankenhäusern können höhere Lohnkosten aufgrund von Preissteigerungen nicht durch angepasste Pflegebudgets kompensiert werden. Diese Wettbewerbsverzerrung soll, so die Forderung der Gipfelteilnehmer:innen, aufgehoben werden.