Anwerbung von ausländischen Pflegekräften

Das Bundesgesundheitsministerium hat auf die Kleine Anfrage der FDP zur Anwerbung von ausländischen Pflegekräften geantwortet. Die FDP hatte in ihrer Kleinen Anfrage vom 25. Oktober 2018 darauf hingewiesen, dass im kürzlich beschlossenen Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) zwar die Schaffung und Finanzierung von 13.000 neuen Stellen vorgesehen seien, jedoch kein Konzept zur Anwerbung oder Besetzung dieser Stellen enthalte.

Selbst wenn die Anwerbung ausländischer Pflegekräfte den Pflegenotstand allein nicht beheben kann, so müsse doch aufgrund der dramatischen Arbeitsmarktsituation in der Pflege jedes Potenzial genutzt werden, erklärte die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Nicole Westig. Zu hohe Hürden bei der Erteilung von Arbeitserlaubnissen und langwierige bürokratische Verfahren würden Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser bei der Anwerbung ausländischer Fachkräfte unnötig behindern.

In ihrer Antwort beschreibt die Bundesregierung, dass es ihr ein wichtiges Anliegen sei, den überwiegenden Teil des Fachkräftebedarfs durch inländische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer decken zu wollen. Nach dem Pflegeberufegesetz seien weitere Maßnahmen geplant, um mehr Fachkräfte zu gewinnen und zu halten.

Auch die Konzertierte Aktion Pflege (KAP) wird nach Lösungen zur Behebung des Fachkräftemangels suchen. So widmet sich die Arbeitsgruppe 4 „Pflegekräfte aus dem Ausland“ der Entwicklung weiterer Maßnahmen, wie ausländische Pflegekräfte verstärkt gewonnen und in der Pflege eingesetzt werden können.

Im von der Bundesregierung angestrebten Fachkräfteeinwanderungsgesetzes würden auch Pflegefachkräfte aus Drittstaaten profitieren.