Krankenhäuser
Auf dieser Seite haben wir Stellungnahmen und Nachrichten aus dem Bereich "Krankenhäuser" in chronologischer Reihenfolge für Sie zusammengestellt. Mit der Navigationsleiste links können Sie die Beiträge nach einzelnen Fachgebieten aufrufen.
Anhörung des Gesundheitsausschusses zur Finanzsituation der Krankenhäuser am 18. Juni 2008
In der Anhörung des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages am 18. Juni 2008 wurden die Anträge der Fraktionen FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE mit rund 50 Verbandsvertretern und Einzelsachverständigen erörtert.
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BDPK im Bundestag
Die finanzielle Situation der Krankenhäuser war Gegenstand einer Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages, zu der auch der BDPK eingeladen war.
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Rechtsgutachten zum Beschluss des G-BA vom 25.09.2007 über Mindestmengenvorgaben für die Leistungserbringung nach § 116 b SGB V
Der Gemeinsame Bundesausschuss hat in seiner Richtlinie Ambulante Behandlung im Krankenhaus nach § 116 b SGB V vom 25.09.2007 durch die Vorgabe von Mindestmengen eine weitere Hürde für die Öffnung von Krankenhäusern zur ambulanten Leistungserbringung aufgebaut. Die Bedenken des BDPK hinsichtlich der Regelungskompetenz des G-BA und damit auch hinsichtlich der Rechtmäßigkeit des Beschlusses vom 25.09.2007 werden durch das Rechtsgutachten der Anwaltsozietät Leinen & Derichs gestützt.
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Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zur " Situation der belegärztlichen Versorgung in Deutschland nach Inkrafttreten des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes" (BT-Drs. 16/6848 vom 26.10.2007)
Die Anwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zur Situation der belegärztlichen Versorgung in Deutschland nach Inkrafttreten des GKV-WSG basiert auf der Stellungnahme der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, Marion Caspers-Merk. Die Ausführungen geben zu erkennen, dass seitens des BMG keine Vorstöße zur Veränderung der gesetzlichen Grundlagen für die Vergütung belegärztlicher Leistungen zu erwarten sind.
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Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zur " Situation der belegärztlichen Versorgung in Deutschland nach Inkrafttreten des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes" (BT-Drs. 16/6848 vom 26.10.2007)
Die Anwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zur Situation der belegärztlichen Versorgung in Deutschland nach Inkrafttreten des GKV-WSG basiert auf der Stellungnahme der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, Marion Caspers-Merk. Die Ausführungen geben zu erkennen, dass seitens des BMG keine Vorstöße zur Veränderung der gesetzlichen Grundlagen für die Vergütung belegärztlicher Leistungen zu erwarten sind.
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Expertenanhörung am 20.9.2007 in Stuttgart
Die Expertenanhörung am 20.09.2007 in Stuttgart zur Zukunft der Krankenhausversorgung fand auf der Ebene der Arbeitsgemeinschaft der Obersten Landesgesundheitsbehörden (ALOG) statt. Der BDPK hatte sich mit einer Stellungnahme zu einem Fragenkatalog der AOLG sowie mit dem "Modell 21" zum ordnungspolitischen Rahmen positioniert.
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Mehr unternehmerische Freiheit - Krankenhäuser schrittweise entfesseln
BDPK stellt Eckpunkte zum ordnungspolitischen Rahmen ab 2009 vor
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Das Belegarztwesen muss konkurrenzfähig bleiben
BDPK fordert die Regierungskoalition zum raschen Handeln auf
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Kooperationsvereinbarung mit dem Berufsverband der Deutschen Chirurgen (BDC)
Der BDPK hat mit dem Berufsverband der Deutschen Chirurgen e.V. eine Kooperationsvereinbarung abgeschlossen, in der beide Verbände erklären, sich gemeinsam für den Erhalt der belegärztlichen Versorgung einzusetzen.
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Finanzieller Ausgleich für die Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitszeitbedingungen im Krankenhaus
Berlin, 19.09.2006: Aufgrund der EuGH-Rechtsprechung wurde das deutsche Arbeitszeitgesetz zum 1.1.2004 geändert. Seither ist der Bereitschaftsdienst in vollem Umfang als Arbeitszeit anerkannt. Zur Umsetzung der neuen Regelungen hat der Gesetzgeber zunächst eine Übergangsfrist von zwei Jahren eingeräumt, die anschließend um ein weiteres Jahr bis zum 31.12.2006 verlängert wurde.
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