Kommission nahm Arbeit auf
Die Regierungskommission zur Finanzierung des Gesundheitswesens hat am 17. März 2010 ihre Arbeit aufgenommen. Weitere Informationen über ihren Auftrag, die Mitglieder und die Arbeit der Kommission im Spiegel der Medien:
Die Kommission unter Federführung des Bundesgesundheitsministeriums hat den Auftrag, die im Koalitionsvertrag getroffenen Festlegungen umzusetzen. Darin heißt es: "Langfristig wird das bestehende Ausgleichssystem überführt in eine Ordnung mit mehr Beitragsautonomie, regionalen Differenzierungsmöglilchkeiten und einkommensunabhängigen Arbeitnehmerbeiträgen, die sozial ausgeglichen werden."
Die Kommission wird sich damit beschäftigen, wie der Einstieg in ein neues Finanzierungssystem gestaltet werden soll. Dazu gehört auch insbesondere die Klärung, wie der Sozialausgleich umzusetzen ist. Beteiligt an der Regierungskommission sind außer dem BMG die betroffenen Ministerien, also BMI, BMJ, BMF, BM für Wirtschaft und Technologie, BM für Arbeit und Soziales, BM für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie das BM für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Die Auftaktrunde fand in der Landesvertretung Niedersachsen statt.
Neben der Reform der Einnahmenseite wird das Bundesgesundheitsministerium auch Maßnahmen auf der Ausgabenseite ergreifen. Beide Reformteile sollen ineinandergreifen und dafür sorgen, dass die exzellente medizinische Versorgung in Deutschland auch künftig abgesichert bleibt. Der Bundesgesundheitsminister hat in der vergangenen Woche mehrfach darauf hingewiesen, dass beispielsweise für den Arzneibereich derzeit ein entsprechendes Konzept erarbeitet wird. Sobald es vorliegt, wird es der Öffentlichkeit vorgestellt.
Mitglieder der Kommission
In dem Gremium aus fünf Vertretern der Union und dreien der FDP sitzen unter Vorsitz von Bundesgesundheitsminister Rösler Innenminister Thomas de Maizière (CDU), Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP), Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU), Landwirtschafts- und Ernährungsministerin Ilse Aigner (CSU) und Familienministerin Kristina Schröder (CDU). Ihre Häuser sollen, neben dem federführenden Gesundheitsressort, ebenfalls Sachverstand einbringen. Außerdem soll der CDU-Gesundheitspolitiker Jens Spahn zusammen mit drei weiteren Gesundheitsexperten der Koalitionsfraktionen – Johannes Singhammer (CSU), Ulrike Flach und Heinz Lanfermann (beide FDP) – bei der Kommission einen Gaststatus erhalten.
Das berichten die Medien
- Die Zeit / dpa: Gesundheitskommission ohne greifbares Ergebnis ->mehr
- Focus online: Gesundheitskommission - Rösler und die sieben Zwerge ->mehr
- Focus online: Gesundheitskommission - Mehr Steuergelder für die Krankenkassen->mehr
- Süddeutsche Zeitung: Krankenkassen vor Milliardenlücke ->mehr
