Stellungnahmen

Bundesteilhabegesetz

Stellungnahme des Bundesverbandes Deutscher Privatkliniken e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG)
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Stellungnahme PsychVVG

Stellungnahme des BDPK vom 22. September 2016 zum Kabinettsentwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG).
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Stellungnahme Flexirentengesetz

Der BDPK begrüßt die mit dem Gesetzentwurf beabsichtigte Stärkung der Leistungen zur Teilhabe der gesetzlichen Rentenversicherung. Besonders die Klarstellung, dass es sich bei den Rehabilitationsleistungen um Pflichtleistungen handelt. Auch zu weiteren Aspekten im Gesetzentwurf nimmt der BDPK Stellung.
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Weiterentwicklung Psych-Entgeltsystem

Mit dem vorliegenden Referentenentwurf wird es nicht gelingen die Verhandlungsautonomie der psychiatrischen und psychosomatischen Krankenhäuser beizubehalten und deren wirtschaftliche Basis in hausindividuellen Budgetvereinbarungen zu gewährleisten. Stattdessen wird die Existenz der Kliniken durch eine Mixtur aus Vorgaben gefährdet, die medizinisch und ökonomisch leistungsgerechte Budgets verhindern werden.
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Drittes Pflegestärkungsgesetz - PSG III

Zur Anhörung zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Gesetze im Bundesministerium für Gesundheit am 30. Mai 2016 hat der BDPK eine Stellungnahme abgegeben.
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Bundesteilhabegesetz

Stellungnahme des BDPK vom 18. Mai 2016 zur Anhörung zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG) im Bundesministerium für Arbeit und Soziales am 24. Mai 2016.
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Stellungnahme des BDPK zum Antrag der Fraktion "DIE LINKE"

Stellungnahme vom 7. April 2016 zum Antrag der Fraktion DIE LINKE "Krankenhäuser gemeinwohlorientiert und bedarfsgerecht finanzieren" (18/6326)
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Gesetzentwurf zur Reform der Pflegeberufe

Stellungnahme vom 10. Dezember 2015 zum Entwurf des Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe.
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Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts (VergRModG)

Stellungnahme vom 2. November 2015 zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts (Vergaberechtsmodernisierungsgesetz- VergRModG).
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Stellungnahme des BDPK zum KHSFV

Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Verordnung zur Durchführung des Strukturfonds im Krankenhausbereich (Krankenhausstrukturfonds-Verordnung - KHSFV)
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